ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN STELLA & DOT
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Stella & Dot EMEA Cooperatief U.A., Van Nelleweg 6060, 3044 BC Rotterdam, Niederlande, eingetra-gen im Handelsregister von Den Haag unter Nr. 53 45 92 61 (nachfolgend auch: „Stella & Dot“, „wir“ oder „uns“) betreibt die Website www.stelladot.de und bietet dort Waren, insbesondere Schmuck und Accessoirs, zum Kauf an. Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und allen Personen, die über unsere Website Waren bestellen (nachfolgend auch: „Kunden“), gelten aus-schließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte, insbesondere Schmuck und Accessoirs, auswählen und diese über den Button „Einkaufstasche“ in einem Warenkorb sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig Bestellen“ gibt er dann ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab; vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt wer-den, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingun-gen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde ist an sein Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebotes folgenden Werktages gebunden.
(2) Nach einer Bestellung schicken wir dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung nochmals aufgeführt wird (Bestellbestätigung) und die der Kun-de über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung do-kumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist, sie stellt ausdrücklich keine Annahme des Antrags dar. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Be-stellung durch uns zustande, die mit einer zweiten, gesonderten, E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
§ 3 Lieferung und Verfügbarkeit der Produkte
(1) Alle Angaben auf unserer Webseite zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung unserer Produk-te stellen lediglich voraussichtliche Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn, bei einer Ver-sandoption wird ein Termin ausdrücklich als verbindlicher Liefertermin bezeichnet.
(2) Wenn wir zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden feststellen, dass ausgewählte Produkte nicht verfügbar sind, so teilen wir dies unverzüglich mit. Ist ein Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist ein bestelltes Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, erfolgt eine Annahmeerklärung, in der wir den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Kommt es nicht zum Ver-tragsschluss oder tritt der Kunde zurück, werden wir alle bereits geleistete Zahlungen des Kun-den unverzüglich erstatten.
(3) Wenn nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Liefer-adresse.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung einer jeden Bestellung bleiben die gelieferten Produkte unser Eigentum.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Anfallende Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular mitgeteilt und sind vom ihm zu tragen, es sei denn der Kunde macht von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch. Ab einem Warenbestellwert von € 50,-- liefern wir versandkostenfrei.
§ 6 Zahlung und Zahlungsmodalitäten
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 7 Sachmängelgewährleistung und Haftung
(1) Für Sachmängel haften wir nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff BGB (Gewährleistungsrecht). Eine zusätzliche Garantie übernehmen wir nur, wenn wir diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgeben. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht, gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie solche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Stella & Dot, seiner gesetzli-chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Auch ausgenommen vom Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist; bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir in Fällen einfacher Fahrlässig-keit allerdings nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Falle un-berührt.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wie-derkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Ver-bindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Wi-derruf ist zu richten an:
Stella & Dot Deutschland GmbH
Pflügersgrundstr. 15, 68169 Mannheim
E-Mail: kundenservice@stealladot.com
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu-rück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechter-tem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktions-weise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzu-senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehung zwischen uns und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen uns und dem Kunden ist Frank-furt, wenn der Kunde Kaufmann ist oder bei Abschluss des Vertrages keinen allgemeinen Ge-richtsstand im Inland hat.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vor-schriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.